Die Fluggastrechte-Verordnung

ein Praxis-Kommentar
von Paul Degott, Prof. Ronald Schmid, Holger Hopperdietzel und Jürgen Maruhn

Die Fluggastrechte-Verordnung ist nur scheinbar ein einfaches Regelwerk. Wer konkrete Fälle bearbeiten muss und sich daher vertieft mit ihr befasst, merkt schnell, dass ihre Verfasser nur einfache Standardprobleme im Fokus hatten und viele Fallkonstellationen, die sich täglich bei der Durchführung des Luftverkehrs auftun, gar nicht oder nur unbefriedigend geregelt wurden.

Die zahlreichen Regelungslücken müssen daher von den Gerichten in den Mitgliedsstaaten geschlossen werden. Da der deutsche Bundesgerichthof oder der österreichische Oberste Gerichthof (wie auch andere oberste Gerichte in den Mitgliedstaaten) und der Europäische Gerichtshof sich bislang nur mit einigen wenigen Fragestellungen beschäftigen konnten, ist diese Arbeit weit überwiegend den zahlreichen Amts- und Landgerichten und der Literatur überlassen. Es liegt in der Natur der Sache, dass es so zu einer Rechtfrage viele unterschiedliche Lösungsversuche gibt.

In diesem Dickicht der luftrechtlichen Judikatur noch den „rechten Weg“ zu finden wird dadurch nicht erleichtert. Das vorliegende Werk will dabei Hilfestellung geben. Zu einen wird aufgezeigt, welche Gerichte zu welcher Frage schon eine Entscheidung gefunden haben. Zudem werden eigene Ansichten unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH und des Bundesgerichthofes entwickelt.

Der Nutzer dieses Kommentars profitiert dabei von der Tatsache, dass alle drei Autoren sich als Rechtsanwälte seit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 überwiegend mit Fluggastrechten befassen.
Das Werk ist ein Praktiker-Kommentar. Wir Autoren versuchen daher, auf der Basis unserer täglichen anwaltlichen Erfahrung die Rechtsprobleme praxisorientiert darzustellen und – soweit möglich – jenseits der dogmatischen Verschleierung die „klaren Wege“ durch das Dickicht der zahlreichen Urteile aufzuzeigen, soweit sie sich schon erkennen lassen. Für die dogmatische Vertiefung werden aber entsprechende Hinweise gegeben.

Das Werk eignet sich daher auch für interessierte Nicht-Juristen!

Jeder weiß: Ein wissenschaftliches Buch ist nicht selten schon ganz oder in Teilen Makulatur, wenn es erscheint. Diese Gefahr besteht gerade auch im Zusammenhang mit der Fluggastrechte-Verordnung: Eine einzige Entscheidung des Europäischen Gerichthofes kann dazu führen, dass ganze Teile einer Kommentierung von heute auf morgen obsolet werden. Das sog. Sturgeon-Urteil ist ein Beleg dafür.
Das vorliegende Werk ist deswegen ganz bewusst nur online verfügbar. Das hat nämlich den großen Vorteil, dass die Kommentatoren (nahezu) tagesaktuell auf neue Entwicklungen in Rechtsprechung und in Literatur eingehen können und die Nutzer so während der Laufzeit ihres Abonnements stets auf eine aktuelle Version zugreifen können. Und doch wird diese ständige Ergänzung oder Aktualisierung der Kommentierung den Nutzer – anders als bei Loseblattsammlungen – nicht erneut finanziell belasten.